Straßenerhaltungspflichten der Gemeinden, insbesondere Winterdienst und Haftung – Update

Die winterliche Straßenerhaltungspflicht, vor allem der Streudienst, bildet einen wesentlichen Kostenfaktor, welcher insbesondere für kleinere Gemeinden zu einer hohen Belastung werden kann. Das Ausmaß dieser kommunalen Sorgfaltspflicht analysiert Susanne Malojer anhand einer Aufarbeitung der einschlägigen Rechtssprechung seit dem Jahr 2006. Dabei setzt sie sich mit Frage des Leistungsumfangs von Streupflichten, potenziellen Haftungsansprüchen durch Beschädigungen wie auch der haftungsrechtliche Stellung beim Einsatz von Dritten auseinander. Darüber hinaus wird aufgezeigt, in welchem Verhältnis kommunale Verkehrssicherungspflichten gegenüber Anrainerpflichten, wie auch vertraglich bedingte Schutz- und Sorgfaltspflichten bestehen.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Recht & Finanzen für Gemeinden 9(2011), 1, S. 43-48
Jahr: 
2011
Bestellnummer: 
5039