Können Verfassungsreformen gelingen?

Können Verfassungsreformen gelingen?

Der Band 106 der Schriftenreihe des Instituts für Föderalismusforschung dokumentiert die überarbeiteten Referate, Statements und Diskussionsbeiträge einer internationalen Konferenz zur Staats- und Verwaltungsreform im September 2007 im Parlament in Wien. Aufgrund ihres internationalen und vergleichenden Ansatzes sollte die Konferenz zum gegenseitigen Austausch von Erfahrungen und Ideen beitragen. Es ging nicht darum, das Ergebnis und den Inhalt der jeweiligen Verfassungs- bzw. Föderalismusreformen im Nachhinein zu analysieren oder zu bewerten. D.h. das Interesse lag in erster Linie auf dem Zustandekommen der jeweiligen Reform, nicht auf deren Inhalt. Aus den Beiträgen der PraktikerInnen, die an Reformprozessen in ihren Ländern beteiligt waren, geht klar hervor, welche Bedingungen und politischen Voraussetzungen notwendig sind, um geplante Verfassungsreformen beschließen zu können. Eine erfolgreiche Verfassungsreform setzt horizontal den parteiübergreifenden Konsens der großen politischen Lager und vertikal jenen zwischen Bund und Ländern voraus. Nur in diesem Zusammenwirken kann ein „großer Wurf“ gelingen, wie die Beispiele Deutschland, Italien, Schweiz und Kanada zeigen.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Wien: Braumüller 2008, 224 S.
Jahr: 
2008
Bestellnummer: 
A 504 129