Heimrecht: Heimaufenthaltsgesetz, Heimvertragsgesetz, Musterheimvertrag

Das Heimaufenthaltsgesetz, mit dem der Themenbereich des Umfangs der zulässigen Einschränkung der persönlichen Freiheit für Heimbewohner geregelt wird, und jene ebenfalls im Jahr 2004 novellierten Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes, die die vertraglichen Aspekte von Rechtsbeziehungen zwischen Heimträgern und Bewohnern zum Gegenstand haben, bilden nunmehr die neue rechtliche Grundlage für den Aufenthalt bedürftiger Menschen in Pflegeheimen. Ziel der Autoren – beide sind Mitarbeiter der zuständigen Fachabteilung im Bundesministerium für Justiz – ist es, im Wege einer ausführlichen Kommentierung einen Beitrag zur leichteren Handhabbarkeit dieser unter dem griffigen Titel „Heimrecht“ zusammengefassten Mischung aus öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Vorschriften in der Praxis zu leisten. Eine Übersicht über heimvertragsrechtliche Bestimmungen in Landesgesetzen (es handelt sich insoweit aus kompetenzrechtlicher Sicht um eine Querschnittsmaterie), ein vom Bundesministerium für Soziale Sicherheit ausgearbeiteter Musterheimvertrag sowie übersichtliche Checklisten zu zentralen Fragen (wie z.B. „Vorläufige Anhaltspunkte für die Beurteilung der Einsichts- und Urteilsfähigkeit“; „Wer ist befugt, freiheitsbeschränkende Maßnahmen anzuordnen?“, „Wann sind Freiheitsbeschränkungen aufzuheben?“) runden dieses, für jeden mit dieser Materie Befassten zu empfehlende Werk ab.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Wien: Manz 2004; 191 S.
Jahr: 
2004
Bestellnummer: 
A 905 0 014