Flächenkosten & kommunale Finanzautonomie

Buchumschlag

Was verbindet Selbstverwaltung und kommunale Finanzautonomie, Stadtwirtschaft und direkte Demokratie? Dieter Hoffmann-Axthelm stellt sich die Aufgabe, eine Finanzgrundlage für Städte und Gemeinden zu entwerfen, welche vom Auf und Ab der Konjunktur wie von den Verteilungskämpfen zwischen Bund und Ländern unabhängig ist. Städte und Gemeinden, Kommunen verfügen über ein eigenes, nur ihnen gehöriges Wirtschaftsgut: die urbanisierte Fläche. Und genau hier hat ein sachgemäßes System der Gemeindefinanzen anzusetzen. Der Autor schlägt das Modell einer einfachen flächenbezogenen Stadtsteuer vor. Dieser Ansatz hat unmittelbare politische Konsequenzen, denn er verbindet Selbstverwaltung und kommunale Finanzautonomie, Stadtwirtschaft und direkte Demokratie miteinander. Auf dieser Grundlage wird die Wiederherstellung echter Selbstverwaltung möglich, wie umgekehrt deren Wiederherstellung die Voraussetzung für das Funktionieren einer autonomen Gemeindefinanzierung ist. Damit ist das Zentrum der Auseinandersetzung klar: der grundsätzlich geregelte Finanzausgleich. Und zwar das Instrument selber, und nicht irgendwelche Modalitäten.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Detmold: Rohn 2010, 158 S.
ISBN: 
978-3-939486-46-6
Jahr: 
2010
Bestellnummer: 
A-612-062