Bürgerhaushalte: Chancen und Grenzen

Buchumschlag

Franzke und Kleger skizzieren den Bürgerhaushalt als ein Instrument, das die partizipative Demokratie fördert, indem es die vermehrte Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung der kommunalen Politik unterstützt. Sie postulieren, dass gerade jetzt, wo die finanzielle Lage der Gemeinden angespannt ist und sich die Haushaltssteuerung ohnehin im Umschwung befindet – zumindest in Deutschland (Einführung der Doppik und viele andere Reformmaßnahmen) –, ein guter Zeitpunkt ist, die Haushaltssteuerung durch mehr Möglichkeiten zur Bürgerpartizipation zu verbessern. Dass sich dies auch in der Praxis nachvollziehen lässt, wird durch einige Beispiele verdeutlicht. Daraus werden wesentliche Erfolgsfaktoren für Bürgerhaushalte abgeleitet: Reichweite, Verfahrenskonsens, Verfahrenswahl, Kombination mit anderen Verfahren lokaler Demokratie, Steuerungsinstitutionen, Verfahrensablauf und Verfahrensstandards sowie Rechenschaftslegung. Die Autoren kommen zum Schluss, dass einige positive Wirkungen des Bürgerhaushalts bereits nachgewiesen sind (z.B. steigende Identifikation mit der Stadt/Gemeinde, Informiertheit der BürgerInnen steigt etc.). Einige erwartete Auswirkungen haben sich aber bislang nicht in allen Bürgerhaushalten eingestellt (z.B. geringere Politikverdrossenheit, höhere Beteiligung politikferner Schichten etc.).

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Berlin: Edition Sigma 2010, 100 S. (=Modernisierung des öffentlichen Sektors, Bd. 36)
ISBN: 
978-3-8360-7236-6
Jahr: 
2010
Bestellnummer: 
A-104-278