11. Steirischer Städtetag im Zeichen der Finanzkrise

Am 15. September 2010 ging der 11. Steirische Städtetag, die Vollversammlung des Österreichischen Städtebundes, Landesgruppe Steiermark, in Bad Aussee über die Bühne.

Rund 100 steirische Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker diskutierten über aktuelle Herausforderungen der Städte und Gemeinden des zweitgrößten Bundeslandes Österreichs und forderten mehr Mitsprache bei der Gestaltung öffentlicher Leistungen. Als zentrale Themen wurden die Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die zukünftigen Gemeindebudgets bearbeitet. Städte und Gemeinden leisten einen immer höheren finanziellen Beitrag zu Pflegeleistungen oder zur kommenden Mindestsicherung, ohne auf die Ausgestaltung einwirken zu können.

Für die steirischen Städte ist eine offene Diskussion über Struktur und Finanzierungsreformen sowie mehr Mitspracherecht bei der Gestaltung von Leistungen der Daseinsvorsorge unabdingbar. Bürgermeister Bernd Rosenberger, Vorsitzender der Landesgruppe Steiermark, forderte daher, dass Städte und Gemeinden stärker Ernst genommen werden sollen. „So haben Österreichweit die steirischen und oberösterreichischen Gemeinden die niedrigsten Überschüsse. Und innerhalb der betroffenen Gemeinden sind es wiederum die Städte, die durch steigende Transferzahlungen am stärksten betroffen sind“, zitierte Bürgermeister Rosenberger aus der aktuellen Studie des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung.

Steirische Gemeindefinanzen – Status, Ausblick, Reformerfordernisse